gpaNRW bescheinigt: „Lichtenau hat den richtigen Kurs eingeschlagen“

 

gpaNRW bescheinigt: „Lichtenau hat den richtigen Kurs eingeschlagen“

Lichtenau./Herne, den 28. Juni 2018. „Unser oberstes Ziel ist es, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken“, erklärt  Doris Krüger, Abteilungsleiterin der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung ihrer Behörde bei der Stadt Lichtenau.

In der Zeit von März bis Oktober 2017 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen der Stadt Lichtenau unter die Lupe genommen. Im Haupt- und Finanzausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Projektleiter Olaf Schwickardi, gpa-Prüferin Anika Wolff sowie Abteilungsleiterin Doris Krüger vorgestellt.

„Nach einigen Jahren, die mit Fehlbeträgen abgeschlossen wurden, hat es Lichtenau in den letzten zwei Jahre geschafft, wieder Überschüsse zu erwirtschaften“, stellt Doris Krüger gegenüber dem Lichtenauer Bürgermeister Josef Hartmann sowie den Ausschussmitgliedern und der Stadtverwaltung fest, „Jetzt heißt es, diesen positiven Trend weiter fortzuführen.“

Projektleiter Olaf Schwickardi führt zur Haushaltssituation weiter aus: „Wir finden in Lichtenau eine unterdurchschnittliche Eigenkapitalausstattung und hohe Gesamtverbindlichkeiten vor.
Um die Haushaltssituation weiter nachhaltig zu verbessern, empfehlen wir auch, die Gebührenhaushalte einzubeziehen. Optimierungsmöglichkeiten bieten sich hier bei der kalkulatorischen Verzinsung und der Abschreibung auf Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten. Die Beitragssatzungen sollten aktualisiert und die Beitragsanteile nach dem KAG erhöht werden.“

„Bei der Offenen Ganztagsschule (OGS) befürworten wir eine Anpassung der Elternbeitragssatzung“, so Olaf Schwickardi weiter, “Eine soziale Staffelung nach Einkommensstufen, kombiniert mit einer Beitragsdynamik würde zukünftig zu einem niedrigeren Fehlbetrag je OGS-Schüler beitragen.“

Zufrieden zeigen sich die gpa-Prüfer mit den Aufwendungen für die Schulsekretariate: „Die
Personalaufwendungen je Schüler sind im Vergleich gering. Für den Fall, dass sich die Schülerzahlen ändern, ist es ratsam, auf eine sehr flexible Gestaltung der Arbeitsverträge hinzuwirken“, erläutert Olaf Schwickardi.

Zu den Sporthallen und Sportplätzen führt Projektleiter Olaf Schwickardi aus: „Das städtische Angebot ist groß, sicherlich auch eine Folge der besonderen räumlichen Struktur der Stadt
Lichtenau. Die örtlichen Vereine sind bereits bei der Pflege und Unterhaltung der Sportstätten stark eingebunden. Eine Zentralisierung der Aufgabenkoordination innerhalb der Verwaltung wäre vorteilhaft. Zudem sollte die Stadt die Belegung der Sportstätten und die Mitgliederzahlen der Vereine beobachten, um flexibel auf Änderungen reagieren zu können.“

Bei der Anzahl und der Fläche der Spiel- und Bolzplätze liegt die Stadt Lichtenau trotz des bereits vorgenommenen Rückbaus von vier Anlagen nahe am Maximumwert der Vergleichskommunen. „Die Stadt Lichtenau sollte die Anlagen der tatsächlichen Bedarfslage anpassen sowie Anzahl und Größe nach Möglichkeit weiter reduzieren“, betont daher gpa-Prüferin Anika Wolff.

Auch die öffentlichen Verkehrsflächen wurden von der gpaNRW überprüft: „Es ist zwar eine Straßendatenbank vorhanden, diese wurde aber nicht fortgeschrieben“, erläutert Anika Wolff, „Der hohe Anlagenabnutzungsrad deutet zudem auf eine teilweise Überalterung des Straßenvermögens hin. Daher sollte eine Inventur durchgeführt und anschließend ein mehrjähriges Bauprogramm den Substanzerhalt der Verkehrsflächen sicherstellen.“

Abteilungsleiterin Doris Krüger schließt den Vortrag der gpaNRW: „Die Prüfung hat gezeigt, dass Lichtenau auf einem guten Weg ist und Politik und Verwaltung ihre Verantwortung wahrnehmen. Ziel der Stadt sollte es nun sein, dauerhaft das Vermögen zu erhalten. Hierbei unterstützen wir gern.“

Bürgermeister Josef Hartmann erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in seiner Stadt: „Wir sehen uns gut aufgestellt, haben aber auch die zukünftigen Herausforderung unserer ländlichen Flächenkommune im Blick. Die Prüfungsergebnisse der gpaNRW bilden für uns eine wichtige Grundlage für zukünftige Entscheidungen“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.