Corona: Schutzverordnung des Landes NRW

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Stand: 27.03.2020

Die Allgemeinverfügung der Stadt Lichtenau vom 18.03.2020 ist mit dem Amtsblatt Nr. 6 außer Kraft gesetzt.

Stattdessen gilt nun die Verordung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) des Landes NRW vom 22.03.2020.

 


 

Stand 18.03.2020

Vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen in den vergangenen Tagen ist es erforderlich, weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zur Beeinflussung der Ausbreitungsdynamik zu ergreifen und Infektionsketten zu unterbrechen.

Die aktuelle Allgemeinverfügung der Stadt Lichtenau zu kontaktreduzierenden Maßnahmen finden Sie hier (PDF).

Grundlage ist die Fortschreibung der Erlasse vom 15. und 17. März 2020 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales das Landes NRW, die Sie hier (PDF) finden.

 

DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE
(Diese Informationen dienen nur dem Überblick - die vollständigen Bestimmungen entnehmen Sie bitte der Verfügung)

Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Für einen Zeitraum von 14 Tagen Betretungsverbote für u.a. Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindertageseinrichtungen, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Hochschulen

 
Bestimmungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Maximal ist ein registrierter Besucher pro Bewohner/Patient pro Tag mit Schutzmaßnahmen und Hygieneunterweisung erlaubt. Je nach Einrichtung können schärfere Regelungen getroffen werden. Ausnahmen gibt es z.B. bei Kinderstationen und Palliativpatienten).

 
Weiterhin geöffnete Geschäfte und Einrichtungen

Mit dem neuen Erlass werden sämtliche Einzelhandelläden geschlossen.
Ausgenommen hiervon sind unter anderem:

- Lebensmittelgeschäfte
- Wochenmärkte
- Getränkemärkte
- Apotheken
- Drogerien
- Tankstellen
- Banken und Sparkassen
- Poststellen
- Frisöre
- Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
- Restaurants von 6:00 – 15:00 Uhr unter Beachtung besonderer Auflagen

Lebensmittelläden, Wochenmärkte und Apotheken steht es außerdem frei, an Sonn- und Feiertagen von 13:00-18:00 Uhr zu öffnen (Ausnahme: Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag).

Dienstleister und Handwerker können Ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.

 
Schließungen von Geschäften und Einrichtungen

Geschlossen sind alle Geschäfte außer die explizit unter "geöffnet" genannten.
Geschlossen sind unter anderem:
- Kneipen, Cafés, Bars
- Museen
- Fitness-Studios und Schwimmbäder
- Spiel- und Bolzplätze sowie jeglicher Sportbetrieb auf öffentlichen und privaten Sportanlagen
- Blumen- & Floristikläden
- Bekleidungsläden
- Spielzeugläden 


Restaurants dürfen von 6:00 – 15:00 Uhr geöffnet bleiben unter Beachtung besonderer Auflagen.

 
Bestimmungen zu Veranstaltungen, Versammlungen, Zusammenkünften und sonstigen Freizeit- & Bildungsangeboten

Untersagt sind unter anderem:
- Jegliche Veranstaltungen oder Versammlung z.B. Osterfeuerveranstaltungen
- Zusammenkünfte von Vereinen und sonstigen Freizeiteinrichtungen
- Angebote von öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen z.B. VHS und Musikschulen
- Versammlungen zur Religionsausübung

 

  


Ältere Beiträge zu diesem Thema:

Stand: 17.03.2020

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat am 15.03.2020 einen Erlass zu kontaktreduzierenden Maßnahmen herausgegeben, der Städte und Gemeinden als örtliche Ordnungsbehörden verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass notwendige Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des „Corona-Virus“ (SARS-CoV-2) getroffen werden.

Der Bürgermeister der Stadt Lichtenau erlässt als örtliche Ordnungsbehörde nachfolgende Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Atemwegserkrankung „Covid-19“ durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2:

Amtsblatt Nr. 4 vom 17.03.2020.pdf

Die Allgemeinverfügung enthält unter anderem folgende Schutzmaßnahmen:

  • Regelungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten (Betretungsverbote)
  • Untersagung aller öffentlich zugänglichen Veranstaltungen oder sonstigen Ansammlungen, wie unter anderem Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen, Tanz- und Musikveranstaltungen, Messen oder Osterfeuerveranstaltungen
  • Schließung bzw. Einstellung von Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angeboten, unter anderem Bars, Museen, Fitness-Studios, Schwimmbädern, Zusammenkünfte in Sportvereinen
  • Auflagen für den laufenden Betrieb von Gaststätten, Restaurants und Hotels
  • Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen u.a. Besucherverbote bzw. restriktive Einschränkungen

 S   Stand: 17.03.2020